Das Grundgesetz und die dort verankerten Grundrechte bilden das feste Fundament unserer Demokratie. Aber sind wir uns ihrer Bedeutung noch bewusst? Oder sind wir dabei, sie auf dem Altar der Sicherheit zu opfern? Ob es um das Asylrecht, den Schutz personenbezogener Daten oder um freie Meinungsäußerung geht: Wo Sicherheitsgefährdungen behauptet werden, heiligt der Zweck scheinbar jedes Mittel. Wo es um digitale Geschäfte geht, droht die informationelle Selbstbestimmung zu verkommen. Die Verteidigung der Grundrechte hat Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zu ihrer Sache gemacht. Wie keine zweite steht sie für das Thema. Ihre erste Amtszeit als Justizministerin endete mit einem Knall. Rücktritt aus Protest gegen den "Großen Lauschangriff", der ein wesentliches Grundrecht ausgehebelt hätte: Die Wohnung ist unverletzlich.In diesem Buch zeigt sie, warum wir die Grundrechte brauchen. Wo sie zu Recht eingeschränkt werden müssen und wo gerade nicht. Ein leidenschaftliches Plädoyer! Sabine Leutheusser-Schnarrenberger legt mit diesem Buch ein leidenschaftliches Plädoyer für unsere Freiheitsrechte vor. Sie zeigt, was in den Grundrechten steckt. Was auf dem Spiel steht, wenn sie ausgehöhlt werden. Und sie wird konkret: mit vielen aktuellen Beispielen der Einschränkung unserer Freiheitsrechte.
Prolog 9 Angst essen Freiheit auf 10 "Es geht um dich!" 11
Kapitel 1 Kleines Buch mit großer Wirkung 13 Ein Neuanfang 1949 18 Natürlich sind wir gleichberechtigt ... 24 ... aber wir sind noch nicht am Ziel 25 Sind die Grundrechte gefährdet? 26
Kapitel 2 Die Unantastbarkeit der Menschenwürde ganz konkret 30 Antwort auf Nazi-Unrecht 33 Todesstrafe - heiligt der Zweck die Mittel? 36 Waterboarding und Rettungsfolter - im Notfall gerechtfertigt? 38 Dürfen Menschenleben gegeneinander abgewogen werden? 41 Was bringt der Menschenwürdeschutz im Alltag? 44
Kapitel 3 Das allgemeine Persönlichkeitsrecht 47 Freiheitsrechte fordern uns 49 Was gebe ich preis? - Informationelle Selbstbestimmung 51 Datenschutz ist Selbstbestimmung 55 Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme 56 Das betrifft uns alle 59
Kapitel 4 Die Privatsphäre - ein massiv bedrohtes Gut 64 Kurzer Blick in die Geschichte der Privatheit 66 Der Staat weiß alles 67 Ist der Einzelne bei so viel Staat machtlos? 73
Kapitel 5 Big Data und Datenschutz - ein Widerspruch? 75 Der vermessene Mensch 76
Kapitel 6 Mein Recht auf Vergessenwerden 88 Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zu Google Spain 91 Das Recht auf Vergessenwerden geltend machen 93
Kapitel 7 Der Mensch ein Datenhaufen? 96 Was KI uns abnimmt 97 Wie uns KI bedroht 98 Konsequenzen für den Schutz der Grundrechte 100 Mit Transparenz gegen die Ängste vor der Maschine 102
Kapitel 8 Freiheit und Sicherheit 107 Organisierte Kriminalität 109 Die Unverletzlichkeit der Wohnung als politische Manövriermasse 111 Der große Lauschangriff - Blaupause für eine einseitige Sicherheitspolitik 112 Vertrauliche Kommunikation - geht das noch? 115 Das Smartphone als Türöffner zu unserem Innersten 119 Deshalb klage ich gegen die Online-Durchsuchung beimBundesverfassungsgericht 125 Die unendliche Geschichte der anlasslosen Vorratsdatenspeicherung 131 Biometrie und Grundrechte - der Geist ist aus der Flasche 138 Was tun gegen Videoüberwachung? 142 Wann darf die Polizei einschreiten? 143
Kapitel 9 Sind Verfechter der Freiheitsrechte für den Nachtwächterstaat? 146 Ist der Rechtsstaat in Gefahr? 146 Anstrengender Rechtsstaat 150
Kapitel 10 Man wird doch noch seine Meinung sagen dürfen ... 152 Grenzen der Meinungsfreiheit in einer offenen Gesellschaft 154 Brauchen wir eine Netzkontrolle? 157 Raus aus den Echokammern 159 Kommt die Pressefreiheit unter die Räder? 161
Kapitel 11 Hat Religionsfreiheit Grenzen? 165 Eine Religion muss nicht verfassungskonform sein 165 Religionspraxis vor dem Bundesverfassungsgericht 167
Kapitel 12 Politisches Asylrecht - ein staatlicher Gnadenerweis? 172 Asylrecht nach politischer Stimmungslage? 176 Geflüchtet - und zwischen allen Grenzen 177
dtv Grundgesetz (Band 5003) mit Menschenrechtskonvention, Verfahrensordnung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, Bundesverfassungsgerichtsgesetz, Parteiengesetz, Untersuchungsausschussgesetz, Gesetz über den Petitionsausschuss, Vertrag über die Europäische Union, Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, Charta der Grundrechte der Europäischen Union : Textausgabe mit ausführlichem Sachverzeichnis und einer Einführung dtv, München (2019)
Standort: FGK Gru
Inhalt: Grundgesetz mit Menschenrechtskonvention, Verfahrensordnung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, Bundesverfassungsgerichtsgesetz, Parteiengesetz, Untersuchungsausschussgesetz, Gesetz über den Petitionsausschuss, Vertrag über die Europäische Union
Mit ausführlichem Sachverzeichnis und einer Einführung von Prof. Dr. Dr. Udo Fabio
Inhalt:
"Am 1. September 1948 versammelten sich im Bonner Museum König die Mitglieder des Parlamentarischen Rates, um eine demokratische Verfassung zu erarbeiten. In etwa neun Monaten entwarfen sie ein Grundgesetz, das als eine Übergangsfassung das staatliche Leben in den drei westlichen Besatzungszonen vorläufig ordnen sollte. Wider Erwarten war dieser Verfassung, die sich im Ost-West-Konflikt als die überlegene erwiesen hat, Dauer beschieden. Sie überdauerte das Ende der deutschen Teilung und wurde schließlich zur gesamtdeutschen Verfassung. Auch diejenigen, die die wiedergewonnene Einheit Deutschlands gern zum Anlass für einen gemeinsamen Verfassungsdiskurs genommen hätten, teilen den Stolz auf das Grundgesetz." (Prof. Dr. Jutta Limbach)
Grundgesetz, Schutz der Menschenrechte und Grund-freiheiten (Konvention, Protokolle, Verfahrensordnung Europäischer Gerichtshof) Bundesverfassungsgerichtsgesetz, Parteiengesetz, Petitionsausschussgesetz, Untersuchungsausschussgesetz, Vertrag über die Europäische Union (EU-Vertrag) idF des Vertrags von Lissabon, Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) und Charta der Grundrechte der Europäischen Union. Schlagworte:Deutschland, Grundgesetz, Menschenrechte, Parteiengesetz, Staatsrecht Systematik: FGK Umfang: XX, 426 Seiten Beteiligte:Di Fabio, Udo Standort: FGK Gru ISBN: 978-3-423-05003-6
Inhalt: Grundrechte aufzählen sollen, geraten wir ins Stottern. Das ist fatal. Denn in Zeiten, in denen Rechtspopulismus wieder salonfähig wird und die Demokratie in vielen Staaten wankt, brauchen wir die Grundrechte mehr denn je. Dieses Buch ist kein juristischer Kommentar, keine Staatsbürgerkunde, schon gar keine Sonntagsrede, sondern ein Realitätscheck: Was versprechen die Grundrechte? Und was davon halten sie? Welche Grundrechte haben wir, wozu berechtigen sie und wozu nicht? Georg Oswald zeigt: Unsere Grundrechte sind alles andere als selbstverständlich. Wir müssen sie schützen. Und wir schützen sie am besten, wenn wir sie nicht zu Lippenbekenntnissen verkommen lassen, sondern sie anwenden, jeden Tag. Schlagworte:Deutschland, Grundrecht, Recht Systematik: FGK 1 Umfang: 203 Seiten Beteiligte:Oswald, Georg M. Standort: FGK 1 Osw ISBN: 978-3-492-05882-7
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